SPD-Nachrichten
Aktuell
Stephan Weil gratuliert Dr. Dörte Liebetruth
Dr. Dörte Liebetruth ist die neue Landtagskandidatin der SPD im Wahlbereich Verden - Achim. Sie ist 32 Jahre alt, hat Medienmanagement und Rechtswissenschaften in Hannover studiert. Die Dipl.-Medienwissenschaftlerin ist wissenschaftliche Mitarbeiterin des SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange. Der SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Stephan Weil gratuliert ihr herzlich und wünscht alle Gute. Und freut sich darüber, dass die Liste der mit 87 SPD-LandtagskandidatInnen nun komplett ist.
SPD-MdB Lars Klingebeil: Regierung muss sich endlich für Überarbeitung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen
Anlässlich des Berichts des Leiters der EU-Direktion Innere Sicherheit zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil:
Schwarz-gelbe Versprechen zu Fracking in Niedersachsen sind schamlose Augenwischerei
Am heutigen Donnerstag stimmt der Deutsche Bundestag über den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion zu strengen Umweltauflagen für Fracking ab. Die Regierungskoalitionen haben ihre Ablehnung bereits angekündigt. „Auch in Niedersachsen versprechen die Politiker von Schwarz-gelb den Menschen mittlerweile das Blaue vom Himmel in Sachen Fracking.
SPD-Landtagsabgeordnete Frauke Heiligenstadt: CDU-Kultusminister nahmen Rechtsverstöße billigend in Kauf
Anlässlich der Vorlage der Auswertung der Akten zum Thema Honorarkräfte an Ganztagsschulen erklärt die stellvertretende Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Frauke Heiligenstadt:
Stefan Schostok: McAllister darf Steuersenkungsplänen nicht zustimmen
Anlässlich der von Ministerpräsident McAllister angekündigten Zustimmung im Bundesrat zur Steuersenkungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefan Schostok: